Nach misstrauensvotum im märz: konservative gewinnen erneut wahl in portugal

Nach misstrauensvotum im märz: konservative gewinnen erneut wahl in portugal


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Portugals konservativer Regierungschef Montenegro hatte ein Misstrauensvotum im Lissabonner Parlament krachend verloren. Bei der nötigen Neuwahl wird er dafür aber nicht abgestraft. Das


konservative Bündnis von Ministerpräsident Luís Montenegro hat in Portugal nach Medienprognosen die vorgezogene Parlamentswahl gewonnen. Laut der als zuverlässig geltenden Erhebung des


staatlichen TV-Senders RTP setzte sich die Aliança Democrática (AD/Demokratische Allianz) mit 29 bis 34 Prozent vor der Sozialistischen Partei (PS) durch, die diesen Nachwahlbefragungen


zufolge auf circa acht Prozentpunkte weniger kam. Andere Medien veröffentlichten ähnliche Zahlen. AD verbesserte sich demnach gegenüber ihrem Triumph vom März 2024 um bis zu sechs Punkte -


doch die absolute Mehrheit von 116 Parlamentssitzen verpasst sie damit erneut deutlich. Dem Urlaubsland winkt deshalb wieder eine instabile Minderheitsregierung. Eine Zusammenarbeit mit den


Rechtspopulisten von Chega, die laut der RTP-Prognose mit 20 bis 24 Prozent mit einigen Gewinnen und nur sehr knapp hinter der PS erneut den dritten Platz belegen, hatte Montenegro zuletzt


weiterhin ausgeschlossen. Es wurde derweil nicht ausgeschlossen, dass Chega noch auf den zweiten Platz klettert. Es war bereits die dritte vorgezogene Wahl seit 2022. Diese neue Abstimmung


war nötig geworden, weil Montenegro im März ein von ihm selbst gestelltes Misstrauensvotum deutlich verloren hatte. Der 52 Jahre alte Anwalt war von der Opposition aufgrund undurchsichtiger


Geschäfte eines Familienunternehmens in Bedrängnis gebracht worden. Alles deutet nun darauf hin, dass die Affäre ihm nicht geschadet hat. Mit ersten aussagekräftigen offiziellen Ergebnissen


wird gegen Mitternacht (MESZ) gerechnet._ (dpa)_