Peru: parlament setzt präsident martín vizcarra ab
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------------------------- * * X.com * Facebook * E-Mail * * * X.com * Facebook * E-Mail * Messenger * WhatsApp * Zweieinhalb Jahre war Martín Vizcarra Präsident von Peru, jetzt wurde er vom
Parlament in Lima wegen Korruptionsvorwürfen des Amtes enthoben. Dafür stimmten deutlich mehr als die erforderlichen zwei Drittel der Abgeordneten. Für die Absetzung Vizcarras wegen
"moralischer Unfähigkeit" für das Amt stimmten 105 Abgeordnete. 19 Parlamentarier votierten dagegen und vier enthielten sich. Die notwendige Zweidrittelmehrheit lag bei 87 Stimmen.
Vizcarra sagte, er scheide "erhobenen Hauptes" und "ruhigen Gewissens" aus dem Amt. Auf rechtliche Schritte gegen seine Amtsenthebung will er nach eigenen Angaben
verzichten. Kurz vor dem Votum hatte der 57-Jährige bei seiner Anhörung im Parlament die Korruptionsvorwürfe "entschieden und kategorisch" zurückgewiesen. Er habe "keinerlei
Bestechungsgelder" angenommen, sagte er. Die Vorwürfe, die im Zentrum des Amtsenthebungsverfahrens standen, datieren in das Jahr 2014 zurück, als Vizcarra Gouverneur der Region Moquegua
war. Damals sollen ihm Unternehmer nach eigener Aussage Bestechungsgelder gezahlt haben, damit sie öffentliche Aufträge erhielten. Ein erstes Amtsenthebungsverfahren im September hatte
Vizcarra noch überstanden. Damals stimmten nur 32 Abgeordnete für seine Absetzung. Das erste Verfahren bezog sich auf Vorwürfe, wonach Vizcarra Zeugen in einem Fall von mutmaßlicher
Vetternwirtschaft beeinflusst haben soll, der seine Regierung betraf. Vizcarra hatte das Präsidentenamt im März 2018 mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in
Peru zu bekämpfen. Er folgte damals auf Staatschef Pedro Pablo Kuczynski, der wegen seiner Verwicklung in den gigantischen Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht
zurückgetreten und damit einem Parlamentsvotum über seine Amtsenthebung zuvorgekommen war. Die Amtsgeschäfte des Staatschefs werden nun kommissarisch von dem in der Bevölkerung kaum
bekannten Parlamentspräsidenten Manuel Merino übernommen. als/AFP